Autor:
Wolfgang Rehfus

Datum:
2.5.2003

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 ●  Wirtschaftliche Impulse

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Arena

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Eigentlich müsste die Sendung zukunftsorientiert "Arena - Abstimmung zur Energiewende" heissen, denn darum geht es.

Heute abend (2.5.2003) um 22:20 in der Sendung "Arena - Abstimmung zu den Atomvorlagen" wird es spannend. Eigentlich müsste die Sendung zukunftsorientiert "Arena - Abstimmung zur Energiewende" heissen, denn darum geht es.

Ob die Kontrahenten heute abend ehrlich und vollständig argumentieren bleibt abzuwarten. Die Arena wäre eine gute Gelegenheit für die Gegenseite und Herrn Bundesrat Moritz Leuenberger die unnötigen Ängste und Vorbehalte vor der sowieso notwendigen Energiewende zu überwinden und alle Fakten auf den Tisch zu legen.

Chancen

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Die Chancen der Energiewende

Eine klare politische Entscheidung für die Energiewende durch 2xJA zu 'Strom ohne Atom' und 'Moratorium Plus' wird in der Schweiz ¹⁾:

• neue Arbeitsplätze und wirtschaftliche Impulse ermöglichen - da Tausende von Solaranlagen, Wärmepumpen, etc. und Millionen energieeffizienter Geräte geplant, konstruiert, produziert, installiert und verkauft werden.

• die Sicherheit erhöhen - da das unkalkulierbare und unbezahlbare nukleare Risiko entfällt.

• die Auslandsabhängigkeit verringern - da die heutigen Uran-Importe entfallen.

• die Energieversorgung auf zukunftsfähige, sichere, saubere, friedliche, günstige, erneuerbare, einheimische Energien ausrichten.

¹⁾ vgl. die Informationen und Quellenangaben im Beitrag
Die Energie für Frieden, Sicherheit, Wirtschaft und Zukunft,

und im Beitrag
BfE:  Atomenergie schadet der Schweizer Volkswirtschaft,

sowie den Abstimmungstext: "Umstellung der Stromversorgung auf nichtnukleare Energiequellen unter Vermeidung der Substitution durch Strom aus fossil betriebenen Anlagen ohne Abwärmenutzung."

Die Umstellung kann somit CO2 neutral bzw. CO2 verringernd und ohne Atomstromimporte erfolgen.

Juristische Situation

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Atomkraftwerke verletzen verschiedene Gesetze und Gerichtsentscheide

Sofern die Contra-Seite und Herr Bundesrat Moritz Leuenberger bei einem Nein zur Energiewende bleiben, unterstützen sie weiterhin die einseitigen Einzelinteressen der Atomindustrie, schaden den Schweizer KMU und dulden weiterhin die Verletzung verschiedener Gesetze und Gerichtsentscheide:

• "Gewerbegenossen sind grundsätzlich gleich zu behandeln" (Bundesgericht; BGE 112 Ia 34) ²⁾

• "Der Bund fördert die Entwicklung von Energietechniken, insbesondere im Bereich des Energiesparens und der erneuerbaren Energien" (Art. 89 Abs. 3 BV; Eidg. Volksabstimmungvom 23.9.90: 71% JA des Schweizer Volkes) ²⁾

• "Atomkraftwerke verletzen Strahlenschutzgesetz" (Aufsichtsanzeige der Schweizerischen Energie-Stiftung, 10.9.2002) ³⁾

• "Die schweizerische Beteiligung an der Wiederaufarbeitung in La Hague (F) und Sellafield (GB) verstösst gegen die hiesige Atomgesetzgebung." (Stopp der Plutoniumproduktion, Greenpeace) ⁴⁾

²⁾ vgl. 115 Mrd. Subventionen und Staatsprivilegien , Solar Agentur Schweiz, NZZ  27.6.2002

³⁾ vgl. "Atomkraftwerke verletzen Strahlenschutzgesetz"

und
"Aufsichtsanzeige" , Schweizerische Energie-Stiftung (SES), 10.9.2002

⁴⁾ "Stopp der Plutoniumproduktion", Die schweizerische Beteiligung an der Wiederaufarbeitung verstösst gegen die hiesige Atomgesetzgebung.

Wirtschaftliche Impulse

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Die Energiewende generiert wirtschaftliche Impulse.
 

Die Energiewende 'Strom ohne Atom' kann den Bedarf von Tausenden neuer Solaranlagen, Wärmepumpen, Wärmekraftkopplungsanlagen, etc. und von Millionen neuer energieeffizienter Geräte generieren. Dadurch schafft die Energiewende 'Strom ohne Atom' wirtschaftliche Impulse, zukünftige Exportmöglichkeiten und neue, zukunftsfähige, regionale und lokale Arbeitsplätze.

Ein sinnloses Festhalten an der veralteten, ineffizienten und viel zu teuren Atomenergie blockiert die Wirtschaft. Ohne Subventionen und Staatsprivilegien würde Atomstrom 3 CHF/kWh kosten. ⁵⁾ (CASH, 17.4.2003)

Das Worldwatch Institute (USA) geht davon aus, dass die Umstellung der Energiewende etwa fünfmal mehr Arbeitsplätze schaffen wird, als durch den Wegfall der alten Energieträger verloren gehen. Das Worldwatch Institute schreibt, dass die Energiewende nicht nur ökologisch notwendig, sondern auch wirtschaftlich logisch ist. ⁶⁾ Eine gesunde Wirtschaft lebt nicht von Subventionen, sondern von zukunftsfähigen Veränderungen und sinnvollen Impulsen.

⁵⁾ "Der Verzicht auf den Ausstieg kostet viel Geld: Die Schweizer Kernkraftanlagen sind nicht konkurrenzfähig", 17.4.2003, CASH

vgl. "Der Ersatz des Atomstroms kostet 3 Franken pro Kopf und Woche.", Bundesrat Moritz Leuenberger in der Sendung 'Arena' (SF1, 2.5.03) und "Die Ausstiegskosten betragen bis zu 1 Milliarde Franken pro Jahr oder 20 bis 230 Franken pro Haushalt und Jahr.", Bundesamt für Energie zitiert in Manager sagen: YES, We Can!, SolarPeace.org, 9.5.2003

⁶⁾ "Research on energy has shown that an energy transition to a solar-hydrogen economy is not only environmentally necessary, but economically logical.", Worldwatch Institute (USA)

vgl. auch 2,3 Millionen sonnige Arbeitsplätze, Studie 'SolarGeneration'

und "- mehr Sicherheit .., - mehr Arbeitsplätze ..", AEE, Agentur im Auftrag des Bundesamts für Energie (BfE)

Propaganda

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Die Versorgungssicherheit mit Strom ist für die Schweiz kein Problem.

Die Atomlobby sagt nicht die ganze Wahrheit.

Die Versorgungssicherheit mit Strom ist für die Schweiz kein Problem. Hans-Rudolf Zullinger, Präsident der Energieforschungskommission des Bundes CORE: "Ich meine, die Atomlobby sagt hier nicht die ganze Wahrheit.  Denn eigentlich ist der Atomstromanteil nur 25 Prozent, weil wir netto 15 Prozent vor allem im Sommer exportieren.  Und diese Exporte sind ein Verlustgeschäft, das schlussendlich die StromkonsumentInnen in der Schweiz berappen." ⁷⁾ (Energie & Umwelt, 1/03)

Im Sommer können die Schweizer Atomkraftwerke schon heute abgestellt werden. Für die Wintermonate kann der heute in der Schweiz verbrauchte Atomstromanteil von 25 Prozent nach den vorgesehenen Übergangsfristen durch die Nutzung von erneuerbaren einheimischen Energien und gesteigerter Energieeffizienz ersetzt werden. Das Bundesamt für Energie (BfE) bestätigt ein Ersatzpotential an erneuerbaren Energien, das drei mal grösser ist als die heutige Atomstromproduktion in der Schweiz. (BfE, 30.1.2003) ⁸⁾

Dadurch entstehen die wirtschaftlichen Impulse. Für die Schweiz ist der Atomausstieg problemlos möglich und wirtschaftlich sinnvoll.

⁷⁾ "Wir müssen den Atompfad verlassen. ... Die Atomlobby sagt nicht die ganze Wahrheit." , Interview mit Hans-Rudolf Zullinger, Präsident der Energieforschungskommission des Bundes CORE in 'Energie & Umwelt', 1/03, Magazin der Schweizerischen Energie-Stiftung (SES)

vgl. Atomkraftwerke und Jod-Tabletten, Für Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie ihren Arzt oder lesen ..., SolarPeace.org, 12.11.2004

⁸⁾ "Ersatz-Potential für 15 Atomkraftwerke" , 'Energie&Umwelt', 1/03

und Potenziale der rationellen Elektrizitätsverwendung und der Elektrizitätserzeugung aus erneuerbaren Energien , Bundesamt für Energie (BfE), 30.1.2003
 

Entscheidung

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In der Energiepolitik fehlt es an klaren politischen Entscheidungen.

Der Artikel "Die Energie für Frieden, Sicherheit, Wirtschaft und Zukunft" ⁹⁾ auf DolphinsDesign.org/SolarPeace gibt einen Überblick mit Hintergrundinformationen, Quellenangaben und direkten Links zu Dokumenten unabhängiger Agenturen, Regierungsorganisationen (z.B. BfE, BfZ) und Studien.

In der Energiepolitik fehlt es an klaren politischen Entscheidungen. Es ist heute besonders wichtig, dass wir uns objektiv informieren, unsere demokratischen Rechte wahrnehmen und uns für zukunftsfähige Lösungen entscheiden. Die Grundlage für unsere Zukunft ist eine saubere, sichere und friedliche Energieversorgung durch erneuerbare Energien.

⁹⁾ Beitrag: Die Energie für Frieden, Sicherheit, Wirtschaft und Zukunft

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