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Atomabstimmung in der
Schweiz - Atompolitik in Japan
Schweizer Volksabstimmungen
«Für einen geordneten Atomausstieg»
am 27.11.2016 und
«Energiestrategie 2050»
am 21.5.2017
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Autor:
Wolfgang Rehfus
Datum: 7.11.2016 - 27.4.2019
Anhänge:
- 9.11.2016
- 7.12.2016
- 21.5.2017
- 1.6.2017
English Version |
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Fukushima schlummert auch in der Schweiz
●
Atomabstimmung in der Schweiz
●
Atompolitik und internationale Pressestimmen
●
Anhang 1: Antwort von Dr. Irene Aegerter
(Präsidentin .energiesuisse.net)
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Anhang 2: Atomausstieg dient „Schutz des Lebens und
der Gesundheit“ (Bundesverfassungsgericht)
●
Anhang 3: Schweiz beschliesst «Energiestrategie
2050» mit
Atomausstieg und
Erneuerbarer Energie
...
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Anhang 4:
Gratulation Schweiz - Quiz für Gratis «OPAL Adressen- und
Dossierverwaltung» (Version 7.1)
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PS ...
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Fukushima in der Schweiz |
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Nach Fukushima: Atompolitik in Japan, Franz Alt, 5.11.2016 (Kopie
 )
Fukushima: «Radioaktivität von etwa 10.000 Hiroshimabomben lagert in
Reaktorblock 4»
, ZDF, 26.02.2014 und in der SRF Rundschau
vom 26.2.2014
Zeitbombe Fukushima
Taiwan plant Atomausstieg bis 2025, Deutsche Sektion der Internationalen
Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung e.V.
(IPPNW),
17.11.2016
Atomkraft weltweit in der Krise, Franz Alt, 7.1.2017
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«Ohne AKW keine Atombombe. Und
solange es Atombomben gibt, besteht die Gefahr von Atomkriegen. Ein
Atomkrieg wäre der letzte Krieg in der Geschichte der Menschheit. Denn
danach gäbe es keine Menschen mehr, die noch Kriege führen könnten»,
sagte Franz Alt auf der 1. Word Conference Community Power und der
Bürgermeister von Fukushima-City erklärt: «Als ich am
fünften Jahrestag der Katastrophe am Reaktor war, wurden dort nukleare
Strahlenwerte gemessen, die 10.000 mal über den gesetzlichen Grenzwerten
liegen».1)
Franz Alt ergänzt unmissverständlich: «Im
Sarkophag von Fukushima schlummert noch eine Radioaktivität von etwa 10.000
Hiroshima-Bomben.»1)
Somit schlummert Fukushima auch in der Schweiz, denn
die Schweizer Atomreaktoren enthalten in etwa die gleiche Menge an
Radioaktivität. Die fünf Schweizer Atomkraftwerke beinhalten zusammen eine
Radioaktivitätsmenge entsprechend derjenigen von rund 10'000 Hiroshima-Atombomben
und bedrohen damit nicht nur die Schweizer Bevölkerung, sondern auch die
Bevölkerung der Nachbarländer. Dies ist eine Missachtung von
Verfassungsgrundsätzen, Menschenrechten und Völkerrecht.2)
Die Eidgenössische Atomaufsicht ENSI hatte
diese Fakten zur produzierten Radioaktivität in einer Umfrage schriftlich
bestätigt, aber gleichzeitig seine eigene Verantwortung und Zuständigkeit
abgelehnt.2)
und 3) |
1)
vgl.
Nach Fukushima: Atompolitik in Japan, Franz Alt, 5.11.2016 (Kopie
)
vgl. auch
Frankreich fürchtet ein Fukushima-Szenario, ARD, 13.10.2017 (Kopie
)
2)
vgl.
Umfrage zeigt: Schweizer AKW wissen nicht was sie tun!, SolarPeace.org,
1.9.2011
3)
vgl.
Korrespondenz mit dem
Eidgenössischen Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI
, SolarPeace.org,
1.6. bis 1.7.2011 (einschl. Mitteilung der Umfrageergebnisse vom 31.8.2011
und der später nachgefragten Antwort des ENSI vom 12.6.2012)
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Atomabstimmung |
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Abstimmungsbüchlein
,
Erläuterungen des Bundesrates - Volksabstimmung vom 27.11.2016 (PDF, 270 kB,
04.10.2016)
Die Initiative
«Für
einen geordneten Atomausstieg»
Bye Bye Atomstrom? Alle Infos zur kommenden Abstimmung, SRF, 1.11.2016
Argumente «Für
einen geordneten Atomausstieg»:
● Annahme schafft Arbeitsplätze,
● Fragwürdige Behauptungen des Bundesrats im Abstimmungsbüchlein,
● Versicherung gegen Atomunfall,
● Wind und Sonne können's alleine,
● Panik nicht gerechtfertigt, etc.,
Atominfomedia -
zu Fallstricken der Atomwirtschaft, Guntram Rehsche, 2016
Gemeinderat
Kilchberg informiert über Radioaktivität & Lösung Naturstrom,
SolarPeace.org,
25.11.2008
UN-Resolution «Klimawandel
durch Radioaktivität», SolarPeace.org,
7.8.2009
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Am 27. November 2016 wird in der Schweiz über
die Initiative «Für einen geordneten Atomausstieg»
abgestimmt. Ebenso wie bei Abstimmungen zur Atomenergie in der Vergangenheit, wird
die Öffentlichkeit auch diesmal nicht über die in den Schweizer
Atomkraftwerken produzierte Radioaktivitätsmenge informiert. Weder im
Abstimmungsbüchlein noch in der TV-Sendung SRF ARENA wird die
Radioaktivitätsmenge der Schweizer Atomreaktoren erwähnt.4)
Es ist kaum zu glauben, aber im
Abstimmungsbüchlein sucht man das Substantiv
«Radioaktivität» vergebens, nur das Adjektiv
«radioaktiv» findet sich an genau drei Stellen.
Im Kapitel
«Die Argumente des Bundesrates» fehlen jedoch beide Worte, das Risiko und
das Kernproblem der Atomkraftwerke - die produzierte Radioaktivität - wird vollständig verschwiegen.5)
Die Stimmbevölkerung wird also über das
Risiko und die Gefahren der Atomkraftwerke nicht informiert und soll dennoch
über die Initiative «Für einen geordneten
Atomausstieg» abstimmen. Wir sollten uns fragen, ob dies ein
peinlicher Fehler, einfach nur Zufall oder sogar eine bewusste Strategie ist?
Zusätzlich schürt das Abstimmungsbüchlein
unbegründete Ängste: «Bei Annahme der Initiative ist absehbar, dass die
Betreiber der KKW vom Bund Entschädigungen fordern werden.» Diese Frage
erübrigt sich schon aufgrund der Unwirtschaftlichkeit der Atomkraftwerke,
deren Risiko nach wie vor gar nicht versicherbar ist und deren Folgekosten
für tausende von Jahren schlichtweg nicht kalkulierbar sind. Aus diesen
Gründen, aber auch weil die Stromproduktion mit erneuerbaren Energien sehr
viel günstiger ist, versuchen einige Betreiber ihre Atomkraftwerke zu
verschenken oder zu verscherbeln.6)
Dennoch könnte sich die Frage von
Entschädigungszahlungen stellen, allerdings zu bezahlen von den Betreibern
der Atomkraftwerke an die Bevölkerung und Steuerzahler. Während Jahrzehnten
haben Bevölkerung und Steuerzahler das unversicherte Risiko der Atomkraftwerke getragen
und sind somit entschädigungsberechtigt. Zusätzlich ist es derzeit nicht geklärt, ob die Schweizer Atomkraftwerke überhaupt eine gültige
Betriebsbewilligung zur Produktion von Radioaktivität haben. Es geht ja
nicht um kleine Mengen oder nur um die sogenannte "Niedrigstrahlung bei
Normalbetrieb". Die Produktion von Radioaktivität ist in den vorhandenen
Betriebsbewilligungen der Schweizer Atomkraftwerke nicht genannt. Es wird
dereinst auch zu prüfen sein, ob die Betreiber der Atomkraftwerke in ihren
Anträgen auf
Betriebsbewilligung die produzierten
Radioaktivitätsmengen überhaupt genannt und publiziert oder allenfalls sogar
unterschlagen und sowohl die Behörden als auch die Öffentlichkeit
versehentlich, fahrlässig oder vorsätzlich getäuscht haben?
Der Atomausstieg kommt so oder so. Mit Annahme
der Initiative «Für einen geordneten Atomausstieg»
wird er für Bevölkerung, Wirtschaft und Politik sehr viel planbarer,
sicherer, berechenbarer und günstiger.
|
4)
vgl. Volksinitiative
«Für den geordneten Ausstieg aus der Atomenergie (Atomausstiegsinitiative)»,
admin.ch, Der Bundesrat, Das Portal der Schweizer Regierung zur
Volksabstimmung am 27.11.2016
vgl.
Abstimmungs-Arena: «Atomausstiegs-Initiative», SRF, 28.10.2016
vgl. die
Initiative
«Für
einen geordneten Atomausstieg»
5)
vgl.
Abstimmungsbüchlein
,
Erläuterungen des Bundesrates - Volksabstimmung vom 27.11.2016 (PDF, 270 kB,
04.10.2016)
vgl. hierzu
Umfrage zeigt: Schweizer AKW wissen nicht was sie tun!, SolarPeace.org,
1.9.2011
6)
vgl.
Alpiq will dem Bund ihre Atomkraftwerke für 1 Franken verkaufen, «Weil
die beiden Atomkraftwerke Gösgen und Leibstadt unrentabel sind, soll die
Betreiberin Alpiq versucht haben, die Anlagen nach Frankreich zu
verschenken. Weil dieser Plan scheiterte, versucht Alpiq jetzt ihre
Atomkraftwerke dem Bund zu einem Spottpreis zu verkaufen.»,
SRF, 6.11.2016 (Kopie
).
vgl.
Der gefährliche Trick mit der Notfallkühlung in Atomkraftwerken,
Süddeutsche Zeitung, 23.11.2016
vgl.
Rissige Reaktoren in Europa?, Tagesschau.de, 24.11.2016
vgl. auch
UN-Resolution «Klimawandel
durch Radioaktivität», SolarPeace.org,
7.8.2009
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Atompolitik |
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Nach Fukushima: Atompolitik in Japan, Franz Alt, 5.11.2016 (Kopie
)
17 Nobelpreis-TrägerInnen appellieren für ein Atomwaffenverbot, IPPNW,
3.11.2016
Buchempfehlungen:
"Anleitung
gegen den Krieg", Akademie Bergstraße, Henrik Paulitz
Die Zukunft, Al Gore, 7.1.2017
Weltbeben,
Leben im Zeitalter der Überforderung, Gabor Steingart, 7.1.2017
Auch Atomkraftwerke verursachen einen Klimawandel ...
UN-Resolution «Klimawandel durch Radioaktivität»,
SolarPeace.org, 7.8.2009
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Nach Fukushima: Atompolitik in Japan
«Ohne AKW keine Atombombe. Und solange es
Atombomben gibt, besteht die Gefahr von Atomkriegen. Ein Atomkrieg wäre der
letzte Krieg in der Geschichte der Menschheit. Denn danach gäbe es keine
Menschen mehr, die noch Kriege führen könnten. ... „Warum immer wieder
Japan?“ frage ich mich. 1945 waren die ersten Atombomben der Geschichte auf
Hiroshima und Nagasaki abgeworfen worden – 140.000 Soforttote und nochmal
mehr als 200.000 Folgetote. Und noch heute bis zu 3.000 Tote durch atomare
Verstrahlung jedes Jahr als Folge der Atombomben des Jahres 1945, hatte mir
der Bürgermeister von Nagasaki schon früher einmal gesagt. Und nun
Fukushima. ... Spätestens jetzt hätte die Welt lernen können, dass Atomkraft
russisches Roulette bedeutet. Jedes Atomkraftwerk ist ein Anschlag auf die
Schöpfung. ... Im Sarkophag von Fukushima schlummert noch eine
Radioaktivität von etwa 10.000 Hiroshima-Bomben.», Franz Alt, 5.11.2016 (Kopie
)
Frankreich fürchtet ein Fukushima-Szenario
ARD, 13.10.2017 (Kopie
)
Nobel laureates urge nations to support a ban
ICAN, 6.1.2017
17 Nobelpreis-TrägerInnen appellieren für ein Atomwaffenverbot
IPPNW, 3.11.2016
UN votes to outlaw nuclear weapons in 2017
ICAN,
27.10.2016
Gorbatschow fordert Verbot des Krieges
Der frühere
Staatspräsident der Sowjetunion wendet sich gegen den "Kult der
militärischen Gewalt". ... 17.10.2016, Sonnenseite.com
Gorbachev:
Nuclear weapon-free world is not a utopia, but a necessity
«... I am deeply
convinced that a nuclear weapon-free world is not a utopia, but an
imperative necessity. We need to constantly remind world leaders of this
goal and of their commitment. ... Politicians who think that problems or
disputes can be resolved through the use of military force (even as a “last
resort”) must be rejected by society; they must leave the stage. ... Nuclear
weapons must be prohibited. Even more: War must be prohibited. ...», TASS,
October 10, 2016
Obama und
Nobelpreisträger wollen Nuklear-Verbot
«On January 20, 2009, twelve Nobel Prize Laureates and a former
Under-Secretary General of the United Nations addressed US President Barack
Obama. In an open letter they remind President Obama of his promise to seek
a world in which there are no nuclear weapons. Pointing to the shortfalls of
the existing international regime for nuclear non-proliferation and
disarmament, Sir Harold Kroto (Nobel Prize for Chemistry), Member of the
Advisory Board of INES, and his co-signers remind Barack Obama of the recent
suggestion by UN Secretary General Ban Ki-moon to use the existing Model
Nuclear Weapons Convention as a starting point for the path into a nuclear
weapons free world. ...
Much hope has been created in
your nation and in the entire world due to your election as President of the
United States of America. We are inspired by your public statements, that
you will seek a world in which there are no nuclear weapons.»,
SolarPeace.org, 20.1.2009
Nuclear power is being left behind, industry experts say
"The 2018 edition of
the Nuclear Industry Status Report (WNISR) reveals that nuclear power
capacity grew by only 1% in 2017, while wind and solar saw their share
increase by 17% and 35%, respectively. The report also recognizes that solar
and wind are now the cheapest grid-connected sources of energy. Investments
in new nuclear plants, on the other hand, are only being driven by public
support, and by nuclear weapon states.", 15.09.2018, Sonnenseite.com
Solar and wind are now the cheapest grid-connected sources of energy!
Fukushima: AKW-Abbau ... Jod 129 mit Halbwertszeit von über 15 Millionen
Jahren
"Auch Fukushima 2 soll
nun abgebaut werden, ein Prozess, der Jahrzehnte dauern wird und verloren
gegangene Arbeitsplätze ersetzt. In Fukushima 1 gibt es weiter Probleme.
Weiterhin ist nicht klar, was im havarierten AKW Fukushima 1 mit den fast
900.000 Tonnen an kontaminiertem Grund- und Kühlwasser geschehen soll, die
in Tanks auf dem Gelände gesammelt sind. Betreiber TEPCO würde das Wasser am
liebsten im Meer entsorgen. Kürzlich aber stellte sich heraus, dass es neben
Tritium auch mit Jod 129 mit einer Halbwertszeit von über 15 Millionen
Jahren sowie mit Ruthenium 106 und Technetium belastet ist....", 24.10.2018, Sonnenseite.com
In Deutschland 300.000 bei
"Fridays for Future"
Sonnenseite.com / Hans-Josef Fell, 16.3.2019
33. Jahrestag der Tschernobyl-Kathastrophe
- Und der Atomkraftwahnsinn geht unbeirrt weiter.
Sonnenseite.com / Hans-Josef Fell, 26.4.2019
Kriege um Öl oder Frieden durch
die Sonne?
Sonnenseite.com / Hans-Josef Fell, 27.4.2019
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SolarPeace.org wird grosszügig unterstützt von Dolphin's Design Wolfgang
W. Rehfus.
Das
OPAL Adressen und Dossier Management System ermöglicht uns tausende
von individuellen und Serienbrief E-Mails zu senden, mit den Empfängern in
direktem Kontakt zu bleiben und insbesondere einen individuellen und
detailierten Überblick zum Dossier (Sammlung aller Aktivitäten) jedes
Empfängers zu bewahren.
Wir möchten uns bedanken und empfehlen das
OPAL Adressen und Dossier Management System für Firmen,
Organisationen, selbständig erwerbende und private Personen mit ähnlich
hohen Ansprüchen.
SolarPeace.org
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Anhang
1 |
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«... Aber warum setzen Sie sich noch immer für eine solch riskannte und
teure Art der Energieproduktion ein, wenn wir unseren Strombedarf sehr viel
einfacher, sicherer und günstiger mit erneuerbaren Energien erzeugen können?» ,
Antwort von SolarPeace.org an Dr. Irene Aegerter, 9.11.2016
Atomkraftwerke sind in finanzieller Schieflage, «Großbritannien hält
wegen der Modernisierung von Atomwaffen weiter an AKW-Projekten fest. ...
Die Studie zeigt wieder einmal, dass es eine friedliche Nutzung der
Atomkraft nicht geben kann. So lange es die Atomkraft gibt, wird auch
weiter Waffenmaterial erzeugt werden. Daher ist es für den Weltfrieden
unabdingbar, dass der Ausbau der Atomkraft beendet wird und laufende
Atomkraftwerke schnell stillgelegt werden.», Hans-Josef Fell,
Sonnenseite.com, 14.11.2016
World Alliance
for Clean Technologies , Marrakech,
11 November 2016 – «The Solar Impulse Foundation launched the World Alliance
for Clean Technologies today during COP22, as a legacy to the first ever
solar flight around the world.» |
Antwort von Dr. Irene Aegerter
(Präsidentin .energiesuisse.net)
7)
9.11.2016
Sehr geehrte Frau Dr. Irene
Aegerter
Besten Dank für Ihre geschätzte Antwort. Insbesondere Ihre Aussage
«Der dritte Satz stammt aus dem Giftschrank des kalten
Krieges. Die Atommächte habe hunderte von Test-Bomben in der Atmosphäre
gezündet ohne die geringste Auswirkung. In einem Nuklearkrieg könnten es
Tausende sein. Die können die Menschheit nicht ausrotten.» hat mich
schockiert, denn der dritte Satz der SolarPeace-Pressemitteilung vom
7.11.2016 lautet «Ein Atomkrieg wäre der letzte Krieg
in der Geschichte der Menschheit.». Sind Sie tatsächlich der Meinung,
dass dieser dritte Satz, diese Aussage von Dr. Franz Alt, falsch oder
kritikbedürftig oder ein Atomkrieg für Sie als Wissenschaftlerin sogar
denkbar oder durchführbar ist?
Bitte lesen Sie die detaillierten und direkt verknüpften Quellenangaben,
u.a. zu den Zitaten «Since
a reactor in one day produces as much radioactivity as a 50-kt nuclear
explosion... a typical nuclear reactor has in its core the long-lived
radioisotopes from 30 megatons of fission.»
und «Reactor
accidents... too horrible to think about.»
(«Can the World Do Without Nuclear Power? Can the World Live With Nuclear
Power?», Nuclear Control Institute, 9.4.2001) sowie «The
spent fuel from nuclear plants contains enough plutonium to fabricate about
30 nuclear weapons from a single year of operation of each power reactor»
(«The Future of Nuclear Energy», Chicago, 25./26.9.2008) von US-Atomphysiker
Prof. Dr. Richard L. Garwin, auf:
http://SolarPeace.org/20110901_UmfrageSchweizAKWRadioaktivitaet.htm
http://SolarPeace.org/20090807_KlimawandelDurchRadioaktivitaet.htm
http://SolarPeace.org/20041112_AKWundJodTabletten.htm
Zur ionisierenden Strahlung lesen Sie dort bitte auch die
vollständig zitierte Kurzfassung «Ärztliches Memorandum zur industriellen
Nutzung der Atomenergie» und den Link zum vollständigen Originaltext von Dr.
med.
Max Otto Bruker sowie die Studie «ECRR 2003 - Recommendations of the
European Committee on Radiation Risk, 'The Health Effects of Ionising
Radiation Exposure at Low Doses and Low Dose Rates for Radiation Protection
Purposes'» (Brussels 2003, ISBN 1-897761-24-4), die ich Ihnen gerne empfehle.
Aber warum setzen Sie sich noch immer für eine solch riskannte und
teure Art der Energieproduktion ein, wenn wir unseren Strombedarf sehr viel
einfacher, sicherer und günstiger mit erneuerbaren Energien erzeugen können?
Ihr Einverständnis als Präsidentin von .energiesuisse.net
vorausgesetzt, erlaube ich mir diese Korrespondenz im Anhang zur
SolarPeace-Pressemitteilung vom 7.11.2016 zu veröffentlichen. Herzlichen
Dank.7)
Alles Gute und freundliche Grüsse
Wolfgang Rehfus
|
7)
vgl.
Korrespondenz mit der vollständigen Antwort von Dr. Irene Aegerter
(Präsidentin .energiesuisse.net)
, 9.11.2016
vgl.
Umfrage zeigt: Schweizer AKW wissen nicht was sie tun!, SolarPeace.org,
1.9.2011
vgl.
UN-Resolution «Klimawandel durch Radioaktivität»,
SolarPeace.org, 7.8.2009
vgl.
Atomkraftwerke und
Jod-Tabletten - Für Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie ihren Arzt oder
lesen... mit vollständig zitierter Kurzfassung «Ärztliches Memorandum
zur industriellen Nutzung der Atomenergie» und «ECRR 2003 - Recommendations
of the European Committee on Radiation Risk, 'The Health Effects of Ionising
Radiation Exposure at Low Doses and Low Dose Rates for Radiation Protection
Purposes'», SolarPeace.org, 12.11.2004
vgl.
Originaltext "Ärztliches Memorandum zur industriellen Nutzung der
Atomenergie",
Dr. med. Max Otto Bruker u.a.
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Anhang
2 |
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Auch für
die Schweiz mit ihrer unverbindlich riskanten
Atompolitik (...Atomkraftwerke laufen, solange sie sicher sind...) stellt
sich nach dem abgelehnten Referendum vom 27.11.2016 die dringende Frage: Warum wird
„Leben und Gesundheit“ der Bürger nicht besser geschützt?
vgl.
Umfrage zeigt: Schweizer AKW wissen nicht was sie tun!, SolarPeace.org,
1.9.2011
vgl.
UN-Resolution «Klimawandel durch Radioaktivität», SolarPeace.org,
7.8.2009
see
also
BREXIT muss auch EURATOM-EXIT sein, Hans-Josef Fell - Präsident der
Energy Watch Group (EWG) und Autor des EEG, 5.12.2016
|
Atomausstieg dient „Schutz des Lebens und
der Gesundheit“ (Bundesverfassungsgericht)
7.12.2016
Deutscher Atomausstieg bleibt
8)
Die Begründung hat es in sich. Das Bundesverfassungsgericht entschied: Der
Atomausstieg in Deutschland nach der Fukushima-Katastrophe vor fünfeinhalb
Jahren war recht und billig. Er dient dem „Schutz des Lebens und der
Gesundheit“. Ein Kommentar von Franz Alt
Für alle Länder, die jetzt noch an ihrer alten Atompolitik festhalten – wie
zum Beispiel unser direkter Nachbar Frankreich – stellt sich nun dringend
die Frage: Warum wird dort „Leben und Gesundheit“ der Bürger nicht besser
geschützt?
Mit diesem Urteil, so kommentiert
die Süddeutsche Zeitung, „hat das Bundesverfassungsgericht großes getan für
den Frieden im Land“.
Zumindest in Deutschland werden bis
2022 alle AKW abgeschaltet. Aber das Thema Atommüll bleibt und die Suche
nach einem „Endlager“ beginnt jetzt erst richtig. Das Gift strahlt etwa eine
Million Jahre. Der Sarkophag in Tschernobyl, der soeben für etwa zwei
Milliarden Euro fertiggestellt wurde, wird etwa 100 Jahre halten.
Hochgerechnet auf eine Million Jahre heißt das: diese „Schutzhülle“ muss
etwa 10.000 mal erneuert werden. Billiger Atomstrom wie uns seit 50 Jahren
erzählt wird? Eine größere Lachnummer wurde der Menschheit nie vorgegaukelt.
Die eigentlichen Kosten zahlen unsere Kinder und Enkel und deren Kinder und
Enkel.
Die Energiekonzerne wollten mit ihrem Gang nach Karlsruhe „Schadenersatz“
für die frühere Stilllegung ihrer AKW. Die letzten werden nicht 2036, wie
2010 noch beschlossen, sondern im Jahr 2022 vom Netz gehen. Dafür wollten
RWE, E.ON und Vattenfall einen zweistelligen Milliardenbetrag.
Das BVG entschied nun, dass sie sich mit einem dreistelligen Millionenbetrag
zufrieden geben müssen, wenn überhaupt. Die Konzerne sind gut beraten, wenn
sie jetzt nach diesem Grundsatzurteil auch darauf verzichten. Andernfalls
sollte die Bundesregierung auf die weitere Bezahlung der bisherigen
Kernbrennstoff-Steuer bestehen. Diese sollte ursprünglich Ende 2016
abgeschafft werden.
Das Atomkraft-Urteil ist insgesamt ein Sieg der Politik über reine
Wirtschaftsinteressen...
Lesen...
|
8)
vgl.
Deutscher Atomausstieg bleibt, Franz Alt, 7.12.2016
vgl. auch
Bundesministerin Hendricks: Bundesverfassungsgericht bestätigt Atomausstieg:
"Das Bundesverfassungsgericht hat bestätigt,
dass das Atomausstiegsgesetz von 2011 im Wesentlichen mit unserer Verfassung
im Einklang steht. Sowohl die Einführung fester Abschalttermine als auch die
Staffelung der Abschaltfristen sind verfassungskonform. Verfassungskonform
sind auch die entschädigungslose Rücknahme der Laufzeitverlängerungen von
2010 und das Gesetzgebungsverfahren selbst. Die Milliardenforderungen der
Konzerne sind mit dem heutigen Tage vom Tisch. Das Gericht sieht lediglich
in einem Randbereich des Gesetzes zu den beiden AKW Krümmel und
Mülheim-Kärlich einen Sonderfall, der jedoch die Verfassungsmäßigkeit des
Gesetzes insgesamt nicht in Frage stellt. Für diese beiden Anlagen muss der
Gesetzgeber nunmehr einen Ausgleich schaffen. Wie dies erfolgen kann,
darüber lässt das Gericht dem Gesetzgeber einen breiten
Gestaltungsspielraum. Damit steht jedenfalls fest, dass der Zeitplan des
Atomausstiegs nicht verändert wird.",
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz,
Bau und Reaktorsicherheit, 6.12.2016, Pressemitteilung Nr. 314/16
vgl.
Bundesverfassungsgericht bestätigt Atomausstieg, pv-magazine.de mit
weiteren Quellen und Links, 6.12.2016
vgl. auch
Umfrage zeigt: Schweizer AKW wissen nicht was sie tun!, SolarPeace.org,
1.9.2011
|
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Anhang
3 |
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Bestellen Sie bei ihrem Elektrizitätswerk einen
Naturstrom, der auch einen Anteil Solarstrom enthält... |
Schweiz beschliesst «Energiestrategie 2050»
mit Atomausstieg und Erneuerbarer Energie
21.5.2017
Energiestrategie 2050: Abstimmung zum Energiegesetz
Am 21. Mai 2017 hat das Stimmvolk
das revidierte Energiegesetz angenommen. Es dient dazu, den Energieverbrauch
zu senken, die Energieeffizienz zu erhöhen und die erneuerbaren Energien zu
fördern. Zudem wird der Bau neuer Kernkraftwerke verboten. Die Schweiz kann
so die Abhängigkeit von importierten fossilen Energien reduzieren und die
einheimischen erneuerbaren Energien stärken. Das schafft Arbeitsplätze und
Investitionen in der Schweiz.9)
Ein wichtiger Schritt – jetzt müssen weitere folgen
Das Ja zur Energiestrategie 2050 gibt den Weg in eine Energiezukunft vor,
die sicherer und sauberer werden soll. Drei Fragen bleiben allerdings offen.
Tagesanzeiger, 21.05.2017
«Das Energiegesetz führt unser Land in eine moderne Energiezukunft»
Der Souverän sagt deutlich Ja zum
neuen Energiegesetz. Bundesrätin Doris Leuthard ist zufrieden mit dem
Ergebnis. Und auch die Parteipräsidenten sind froh, dass das Volk
entscheiden konnte. Das Protokoll des Abstimmungssonntags. NZZ, 21.5.2017
58,2 Prozent sagen Ja zum Energiegesetz
Das Volk hat sich deutlich hinter
die Energiestrategie 2050 gestellt. Nach der Abstimmung sind sich
Befürworter wie Gegner einig, dass viele drängende Fragen noch ungelöst
sind.
Tagesanzeiger, 22.05.2017
«Mutlose Schweizer»
Das Schweizer Ja zum Atomausstieg
wurde international mit Interesse zur Kenntnis genommen.
Tagesanzeiger, 22.05.2017
Die Sieger verlangen einen rascheren Atomausstieg
Nach dem Ja zum Energiegesetz
fordern Mitte-links-Politiker schärfere AKW-Abschaltregeln. Die Bürgerlichen
wollen dagegen mit einem Kniff die Atomkraft retten. ... Neu sollen die
Stromkonzerne aufzeigen müssen, wie sie ihre Werke mit einer
Sicherheitsmarge über den heute gültigen Kriterien zur Ausserbetriebnahme
betreiben. Derzeit kann das Ensi einen Meiler nur vom Netz nehmen, wenn eine
«unmittelbare Gefahr» droht oder ein Kriterium zur Ausserbetriebnahme
erfüllt ist, etwa wenn die Integrität der Schutzhülle nicht mehr
gewährleistet ist. Ist dies der Fall, kann das Ensi eine Abschaltung des
Meilers veranlassen. ... Dem Ensi fehle heute die Kompetenz für die
Durchsetzung dieser Sicherheitsmarge – eine Kompetenz, die neu auf
Gesetzesstufe verankert werden soll. ...
Tagesanzeiger, 22.05.2017
Neuer Versuch für den fixen Atomausstieg
Eine neue Volksinitiative fordert
den Atomausstieg bis 2029. Bis jetzt hat das rot-grüne Lager abgewinkt. Nun
kommt es doch zu Gesprächen.
Tagesanzeiger, 23.05.2017
Rückblick:
Die Chronologie - Tschernobyl und die Auswirkungen auf die Schweiz
Die Katastrophe von Tschernobyl hat
auch in der Schweiz die Atomdiskussion nachhaltig beeinflusst. Sie trug zur
Annahme der Moratoriums-Initiative (23.9.1990) und zur Aufgabe von
AKW-Projekten bei. Hier eine Chronologie der Ereignisse 1986 bis 2013. SRF,
16.8.2017 (Kopie,
592 KB PDF)
Rückblick in Bildern: Die ersten Tage nach der Katastrophe
In höchstem Masse verheerend war
nicht bloss die Explosion selbst – sondern auch die Vertuschungspolitik von
Behörden und Regierung. Videos zu Tschernobyl ..., SRF, 25.4.2016 (Kopie,
901 KB PDF)
|
9) vgl.
Energiestrategie 2050: Abstimmung zum Energiegesetz, Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
UVEK, 21.5.2017
vgl.
Umfrage zeigt: Schweizer AKW wissen nicht was sie tun!, SolarPeace.org,
1.9.2011
vgl. SolarPeace-Korrespondenz mit
Eidgenössisches Nuklearsicherheitsinspektorat ENSI, SolarPeace.org,
1.4. bis 1.7.2011 (einschl. Mitteilung der Umfrageergebnisse vom 31.8.2011
und der später nachgefragten Antwort des ENSI vom 12.6.2012)
vgl.
UN-Resolution «Klimawandel durch Radioaktivität»,
SolarPeace.org, 7.8.2009
vgl. auch
Atomkraftwerke und
Jod-Tabletten - Für Risiken und Nebenwirkungen fragen Sie ihren Arzt oder
lesen... mit vollständig zitierter Kurzfassung «Ärztliches Memorandum
zur industriellen Nutzung der Atomenergie» und «ECRR 2003 - Recommendations
of the European Committee on Radiation Risk, 'The Health Effects of Ionising
Radiation Exposure at Low Doses and Low Dose Rates for Radiation Protection
Purposes'», SolarPeace.org, 12.11.2004
Für weitere Informationen empfehlen wir auch das
Portal
Sonnenseite.com
mit aktuellen internationalen und lokalen Informationen zu Energiewende,
Klimawandel und Frieden
von Fernsehjournalist und Buchautor Dr. Franz Alt. Bestellen Sie den
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Anhang
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Gratulation Schweiz - Quiz für Gratis «OPAL
Adressen- und Dossierverwaltung»
(Version 7.1)
1.6.2017
Nach
Fukushima hat die Schweizer Regierung die Situation erkannt und entschieden
aus der Atomenergie auszusteigen. Nach langen und teuren Jahren der
Verzögerung hat die Schweizer Bevölkerung diese Entscheidung am 21. Mai 2017
in einer Volksabstimmung demokratisch bestätigt.
Die
Redaktion von
SolarPeace.org dankt und gratuliert der Schweiz zu dieser historischen
Entscheidung!
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Quizfrage:
Wieviel Radioaktivität produziert ein durchschnittliches Atomkraftwerk
täglich?
«Since a reactor in one day produces as much radioactivity as a 50-kt
nuclear explosion, and fuel in a reactor has typically been there for an
average of two years, a typical nuclear reactor has in its core the
long-lived radioisotopes from 30 megatons of fission.» und «Reactor accidents... too horrible to think about.»,
US-Atomphysiker
Prof. Dr. Richard L. Garwin, «Can the World Do Without Nuclear
Power? Can the World Live With Nuclear Power?»,
Nuclear Control Institute, 9.4.2001 (vgl.
Kopie Seite 5 und
Kopie Seite 6
)
Die Hiroshima-Atombombe entsprach einer 12.5
kt Atomexplosion (vgl.
Hiroshima Atombombe entsprach 12.5 kt TNT ,Kopie
,
Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges, Ärzte in sozialer
Verantwortung e.V. IPPNW, Friedensnobelpreis 1985).
Somit produziert ein durchschnittliches
Atomkraftwerk täglich eine Radioaktivitätsmenge entsprechend derjenigen von
vier Hiroshima-Atombomben.
ENSI-Bestätigung
in der
Korrespondenz mit "Eidgenössisches Nuklearsicherheitsinspektorat"
, SolarPeace.org,
1.6. bis 1.7.2011 (einschl. Mitteilung der Umfrageergebnisse vom 31.8.2011,
etc.)
vgl. auch die Antworten der Schweizer
Atomkraftwerke in
Umfrage zeigt: Schweizer AKW wissen nicht was sie tun!, SolarPeace.org,
1.9.2011
vgl. auch
UN-Resolution «Klimawandel durch Radioaktivität»,
SolarPeace.org, 7.8.2009 einschl. der Pressemitteilung
Atomkatastrophe JAPAN:
UN-Resolution für Sicherheit und Energie dringend notwendig!,
SolarPeace.org,
18.3.2011
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Bestellen Sie bei ihrem Elektrizitätswerk einen
Naturstrom, der auch einen Anteil Solarstrom enthält...
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Historisch
ist diese Entscheidung auch aufgrund der Vorgeschichte. Bereits im Jahr 2003
gab es Abstimmungen zur Atomenergie, es waren verpasste Chancen für
Bevölkerung, Wirtschaft und Politik. Seither sind mangels politischer
Rahmenbedingungen einige zukunftsweisende Schweizer High-Tech-Firmen Pleite
gegangen oder wurden kurz zuvor ins Ausland verkauft (Oerlikon Solar ist nur
ein Beispiel). Jetzt gilt es das Versäumte wieder aufzuholen und die
beschlossene Energiewende gemeinsam und konsequent umzusetzen.
Die Schweizer Regierung hat dabei sowohl einen nationalen als auch einen
internationalen Auftrag erhalten. National muss der Aufbau der Erneuerbaren
Energien jetzt rasch und unkompliziert umgesetzt werden. Sofern die
Betreiber es nicht in nützlicher Frist selbst machen, muss für die
restlichen Atomkraftwerke schon bald ein Abschaltdatum festgelegt werden,
damit sich der Markt für Erneuerbare Energien frei und voll entfalten kann.
International ist die Schweizer Regierung nun aufgerufen im Namen der
Schweizer Sicherheits- und Neutralitätspolitik auch die Nachbarländer (insb.
Frankreich) zu unterstützen, um den Betrieb der dortigen Atomkraftwerke,
d.h. die tägliche Produktion von Radioaktivität in Grössenordnungen von
mehreren Hiroshima-Atombomben (vgl. Quellenangaben und ENSI-Bestätigung auf
SolarPeace.org), zu beenden.
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Wir wollen
uns bei bisherigen Gegnern und Befürwortern bedanken und die gemeinsame
Umsetzung der jetzt beschlossenen Energiewende unterstützen.
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OPAL
Adressen- und Dossierverwaltung
benutzerfreundlich,
flexibel, professionell
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Sie
verehrte Leserin, verehrter Leser von
SolarPeace.org sind mit einer persönlichen Gratis-Lizenz
eingeladen die neue Version 7.1 der OPAL Adressen- und Dossierverwaltung
zu nutzen (Vollversion «OPAL 7.1 Professional» für einen Usercode und eine
Installation, zeitlich und funktional unbegrenzt, es gilt der
«ENDBENUTZER-LIZENZVERTRAG FÜR DOLPHIN'S DESIGN SOFTWARE»), wenn Sie uns die
konkrete und korrekte Antwort zu folgender Quizfrage mitteilen.
Quizfrage: «Wieviel Radioaktivität produziert ein
durchschnittliches Atomkraftwerk täglich?»
Sie können die OPAL Adressen- und Dossierverwaltung einschliesslich
Installationsanleitung und Lizenzvereinbarung gratis von
DolphinsDesign.org herunterladen und installieren. Um Ihre persönliche
Gratis-Lizenz zu bestellen, returnieren Sie bitte dieses E-Mail*)
zusammen mit Ihrer Antwort auf die Quizfrage bis zum Schweizer Nationalfeiertag am
1. August 2017 an
Order@DolphinsDesign.org.
Für Fragen
und Unterstützung zur Anwendung der OPAL Adressen- und Dossierverwaltung
stehen wir sehr gerne zur Verfügung.
Herzlichen
Dank!
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*) ... Alle zur Teilname an der Quizfrage und
einer persönlichen Gratis-Lizenz berechtigten Leserinnen und Leser von
SolarPeace.org haben dieses Angebot in einem persönlichen E-Mail
erhalten. Sofern Sie dieses persönliche E-Mail nicht erhalten haben, können
Sie uns gerne kontaktieren.
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PS ... |
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Bitte weitersagen ...
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P.S.
Rund 3000 Personen, Politiker und Entscheidungsträger weltweit erhalten die SolarPeace-Informationen.
Alle E-Mails und Briefe werden mit Naturstrom erstellt. Das ist sauberer Strom aus
100% Erneuerbaren Energien (Sonne, Wasser, Wind, Biomasse, Erdwärme). Nachfrage erzeugt Investitionen
und Angebot. Jede Naturstrombestellung unterstützt den Aufbau einer
zukunftsfähigen Energieversorgung und ist wirksamer Klimaschutz.
Bitte geben Sie diese Informationen
an interessierte Personen weiter.
Herzlichen
Dank! |
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UN-Resolution «Klimawandel durch Radioaktivität»
Umfrage zeigt: Schweizer AKW wissen nicht was sie tun!
Atomkatastrophe JAPAN: UN-Resolution für Sicherheit und Energie dringend
notwendig!
Naturstrom – Lifestyle und Notwendigkeit
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