SolarPeace: Kein Export der Plutoniumfabrik nach China! .

Autor: Wolfgang Rehfus Datum: 10.3.2004 Anhang: 27.4.2004	● Das Problem: Plutoniumfabrik Hanau soll exportiert werden ● Die Initiative: Hanau selber kaufen und entsorgen! ● 1. Beitrag leisten zum Frieden in der Welt ● 2. Die Schweizer Wirtschaft unterstützen ● >>> Kaufbeteiligung herunterladen ... ● Anhang: China will Hanauer MOX-Anlage nicht mehr! ● PS ...
Exportpläne	Top
Die Plutoniumfabrik Hanau kann atomwaffenfähiges Plutonium produzieren.	Deutschland plant die stillgelegte Plutoniumfabrik Hanau für 50 Millionen Euro nach China zu exportieren. Dadurch würde China erstmals eine Wiederaufbereitsungsanlage erhalten und wäre in der Lage grosse Mengen atomwaffenfähiges Plutonium zu produzieren. "Nach Meinung von Experten ist es daher wahrscheinlich, dass die Fabrik zu militärischen Zwecken genutzt werden soll. Aus diesem Grund wurde bereits ein Export nach Russland im Jahr 2001 nicht genehmigt." ¹⁾ Für China wäre die Plutoniumfabrik Hanau auch der Einstieg in den Bau zahlreicher Atomkraftwerke mit ihren unkalkulierbaren Risiken, Schäden und Folgekosten für Bevölkerung und Wirtschaft. ²⁾	¹⁾ vgl. Gegen den Export der Hanauer Atomfabrik!, Dr. Franz Alt, 07.02.2004vgl. Glaubhafte Friedenspolitik erfordert Verzicht auf Atomenergie!, Offener Brief an Bundespräsident Köhler in Deutschland, SolarPeace.org, 24.5.2005²⁾ vgl. Wird China 100 Atomkraftwerke bauen?, Süddeutschen Zeitung, 12.1.2004 vgl. auch "Chancen für unsere Zukunft - Die Bedeutung der einheimischen erneuerbaren Energien: Frieden - Wirtschaft - Sicherheit - Neutralität - Ökologie.", SolarPeace.org, 28.1.2004
Initiative	Top
Hanau selber kaufen und entsorgen!	Die Organisation der Aerzte gegen den Atomkrieg (IPPNW) hat eine Initiative gestartet, um die Plutoniumfabrik Hanau selber zu kaufen und umweltgerecht zu verschrotten. Die Anlage ist nicht verstrahlt, da sie nie in Betrieb war. ³⁾ Vergangene Woche waren für den Kauf bereits 250'000 Euro zusammengekommen. Heute sind es schon über 486'000 Euro von 4300 Personen. ⁴⁾ IPPNW kommt mit dem Zählen der Kaufbeteiligungen zwar kaum nach, aber bis zu den benötigten 50 Millionen Euro plus 20 Millionen Euro Entsorgungskosten ist es noch ein weiter Weg - und die Zeit drängt!	³⁾ vgl. Hanau selber kaufen!, Ärzte gegen den Atomkrieg (IPPNW), 2004 >>> Kaufbeteiligung ⁴⁾ vgl. "Hanau selber kaufen" - Initiative hat viertel Million Euro zusammen, 05.03.2004
Frieden	Top
Friedenswunsch durch friedliche Taten bekräftigen.	1. Beitrag leisten zum Frieden in der Welt: Vor einem Jahr haben wir uns alle verbal für den Frieden eingesetzt. ⁵⁾ Heute haben wir die Chance unseren Wunsch nach Frieden durch konkrete friedliche Taten zu bekräftigen. Indem wir diese Initiative unterstützen, zeigen wir, dass Schweizer Friedenspolitik und Schweizer Neutralitätspolitik auch an diesem Beispiel durch konkretes Handeln sichtbar wird: a) Bisher wurden Kaufbeteiligungen von 10 bis 10.000 Euro von Privatpersonen, Politikern und Unternehmen gezeichnet. Die Kaufbeteiligungen werden erst wirksam, wenn ein notarieller Kaufvertrag zustande kommt. Wieviel ist uns der Frieden wert? ⁶⁾ b) Ich bitte den Schweizerischen Bundesrat und das Schweizerische Parlament diese Initiative zu unterstützen und die Öffentlichkeit über die Bedeutung heutiger Energiepolitik für Frieden, Wirtschaft, Sicherheit, Neutralität und Ökologie zu informieren. ⁷⁾ c) Gleichzeitig möchte ich auch den Schweizer Konzernen, welche erfreulicherweise erst kürzlich Milliardengewinne publizieren konnten, vorschlagen, sich grösszügig am vergleichsweise kleinen Betrag von 70 Millionen Euro zu beteiligen - um den Frieden in der Welt zu sichern, um zusätzliches atombombenfähiges Plutonium zu verhindern und um nicht zuletzt auch der Schweizer Wirtschaft neue zukunftsfähige Exportchancen zu ermöglichen.	⁵⁾ vgl. Demonstrationen in der ganzen Schweiz, Tagesanzeiger, 10.3.2004 vgl. Gesamtschweizerische Demonstration: Nein zum Krieg gegen Irak - Kein Blut für Öl!, Katholische Kirche Schweiz, 30.1.2003 vgl. Zehntausende demonstrieren in Bern gegen einen Irak-Krieg, livenet.ch, 17.02.2003 ⁶⁾ vgl. "Hanau selber kaufen" - Initiative hat viertel Million Euro zusammen, 05.03.2004 ⁷⁾ vgl. Offener Brief an den Schweizerischen Bundesrat zur Verkehrs- und Energiepolitik!, W.Rehfus, 28.1.2004 vgl. auch "Chancen für unsere Zukunft - Die Bedeutung der einheimischen erneuerbaren Energien: Frieden - Wirtschaft - Sicherheit - Neutralität - Ökologie.", SolarPeace.org, 28.1.2004
Wirtschaft	Top
Wenn China in zukunftsfähige erneuerbare Energien investiert, kommt dies der Schweizer Wirtschaft direkt zu Gute!	2. Die Schweizer Wirtschaft unterstützen: Wenn China im grossen Stil in die Atomenergie einsteigt, schadet China der eigenen Bevölkerung und Wirtschaft (vgl. www.SolarPeace.org). Gleichzeitig verringern sich für die Schweiz die Chancen zukunftsfähige Energietechnologie in den Wachstumsmarkt China zu exportieren. Diese Exportchancen sollten wir nicht verpassen! Ein Beispiel ist die Schweizer Biogastechnologie, die 2003 sowohl den Europäischen als auch den Schweizer Solarpreis erhielt. ⁸⁾ Würden zum Beispiel in der Schweiz alle organischen Abfälle in modernen Kompostieranlagen vergärt und verschiedene bereits heute ausgereifte Fahrzeugtechnologien in Biogas-Hybridfahrzeugen kombiniert und optimiert, so könnten bis zu 25% der Schweizer PKW mit einheimischer CO2-neutraler Energie betrieben werden. ⁹⁾ In anderen Ländern mit sehr viel grösserer Landfläche bei gleichzeitig geringerer Bevölkerungs- und Fahrzeugdichte ist das Potential entsprechend höher. Der Schweizer Hersteller und Pionier für Kompostieranlagen macht nur das Engineering selbst und vergibt die Aufträge (z.B. zur Herstellung der grossen Kesselanlagen) an andere Firmen und kann durch zusätzliche Exportaufträge zahlreiche neue und zukunftsfähige Arbeitsplätze in der Schweiz schaffen. ¹⁰⁾ Wenn die Schweiz dazu beiträgt, dass China nicht in Atomenergie sondern in zukunftsfähige erneuerbare Energien investiert, kommt dies der Schweizer Wirtschaft mit ihren Möglichkeiten im Anlagenbau und mit ihrem Know-How direkt zu Gute! ¹¹⁾ Diese Exportmöglichkeiten der Schweiz vervielfachen sich, sobald Bundesrat und Parlament die Weichen zum Aufbau weiterer erneuerbarer Energien und deren Technologien stellt (z.B: Produktion von Photovoltaik- und Solaranlagen).	⁸⁾ vgl. Schweizer und Europäischer Solarpreis 2003 für Walter Schmid, Die Kompogas-Anlage ist gleichzeitig Bioabfallverwerter, Strom-, Wärme-, Komposterde- und Biogas-Produzent. ⁹⁾ vgl. "Neue Energie für Verkehrslösungen!", SolarPeace.org, 28.1.2004 ¹⁰⁾ vgl. Kompogas AG, Schweiz ¹¹⁾ vgl. hierzu Wird China 100 Atomkraftwerke bauen?, Süddeutschen Zeitung, 12.1.2004
Kaufbeteiligung	Top
	>>> Die Kaufbeteiligung , wird erst wirksam, wenn die Initiative "Hanau selber kaufen" einen notariell beglaubigten Vorvertrag über den Kauf der Hanauer Brennelementefabrik abgeschlossen hat. ¹²⁾	¹²⁾ vgl. Hanau selber kaufen!, Ärzte gegen den Atomkrieg (IPPNW), 2004 >>> Kaufbeteiligung
Anhang	Top
	Anhang: China will Hanauer MOX-Anlage nicht mehr! ¹³⁾ IPPNW: Bundesregierung muss das grundsätzliche Export-Nein erklären! „Hanau selber kaufen“ sammelte eine Million. Die Initiative „Hanau selber kaufen“ der IPPNW (Internationale Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges) begrüsst, dass der chinesische Ministerpräsident erklärt hat, es gebe kein chinesisches Interesse mehr am Erwerb der Hanauer Atomanlage. „Die Aktion Hanau selber kaufen hat gewirkt. Jetzt muss auch die Bundesregierung Farbe bekennen“, sagte Stephan Kolb, Vorsitzender der IPPNW. Erst ein grundsätzliches Nein der Bundesregierung kann alle Spekulationen über den zukünftigen Export beenden. Noch existiert der Verdacht, dass mit der chinesischen Erklärung nur der Staatsbesuch des chinesischen Ministerpräsident in der kommenden Woche in Deutschland von diesem Konflikt entlastet werden soll. Der Export der MOX-Anlage an China oder ein anderes Land versetzt die Besitzer in die Lage, grosse Mengen waffenfähiges Plutonium zu produzieren. „Wir Ärzte kennen die schrecklichen Folgen eines Atomkrieges für die Gesundheit der Bevölkerung. Deshalb setzen wir uns für die Abschaffung aller Atomwaffen weltweit ein. Auch die friedliche Nutzung der Atomenergie birgt grosse gesundheitliche Risiken“, so Stephan Kolb (Vorstand IPPNW, Arzt und Medizinjournalist). ^{13), vgl. 15)} Im Fall China hatte die Bundesregierung keinen rechtlichen Spielraum, den Export zu genehmigen - das hat ein juristisches Gutachten im Auftrag von Greenpeace bereits im Dezember 2003 nachgewiesen. Die Bundesregierung haette mit einer Genehmigung gegen das Aussenwirtschaftsgesetz und das Kriegswaffenkontrollgesetz verstossen. ¹⁴⁾	¹³⁾ Hanau selber kaufen!, Ärzte gegen den Atomkrieg (IPPNW), Presseerklärung vom 27.04.2004 ¹⁴⁾ vgl. Hanau-Atomfabrik jetzt verschrotten!, Greenpeace, 29.04.2004 ¹⁵⁾ vgl. "Ärztliches Memorandum zur industriellen Nutzung der Atomenergie", Dr. med. Max Otto Bruker u.a. und dort den Anhang "Die Verharmlosung der atomaren Niedrigstrahlung", Dr. Rosalie Bertell, alternativer Nobelpreis 1986
PS ...	Top
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